Rechtsruck in Polen: Hintergründe, Infos und Einschätzungen über die politische Lage nach den Wahlen

12339532_1076031989087837_6880434329155399977_oPolen rückt nach rechts. Der Wahlsieg von Andrez Duda bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2015 hat viele überrascht. Als direkte Folge gewann das nationalkonservative Lager die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen im Oktober unter Führung von Jaroslaw Kazynski. Auch die nadelstreifen Faschisten der neuen nationalen Bewegung (Ruch Narodowy ) schafften mit der rechten Protestpartei des Rocksängers Pawel Kukiz ebenfalls den Einzug in den Sejm.

Die Sozialdemokraten erlebten eine historische Niederlage und verpassten, genauso wie andere Linke Kräfte, den Einzug ins Parlament. Damit sind Polens Nationalisten in allen wichtigen Gremien, Ämtern und sonstigen Regierungsstellen vertreten und haben die Befugnisse und die Macht das Land nach ihren Vorstellungen zu einem klerikal-nationalistischen “Paradies” umzuformen.

Während des Wahlkampfes zeigten sich mit aller Offenheit rassistische und islamfeindliche Ressentiments gegen Flüchtlinge und Migrant_innen. Damit ist neben Orbans Ungarn ein weiteres osteuropäisches Land auf dem Weg in ein autoritäres Regime.

Mit der Veranstaltung wollen wir der Frage nachgehen, was das für uns als radikale Linke, Feminist_innen und Basisaktivist_innen bedeutet. Welche Ursachen haben dazu geführt und was können polnische und deutsche Aktivist_innen dagegen tun?

Dr. Przemek Witkowski aus Wroclaw ist linker Aktivist/Publizist und arbeitet bei der polnischen Zeitschrift Krytyka Polityczna (KP). KP versucht seit Jahren mit vielfältigen Aktionen im Bereich Kultur und Politik linke Positionen in der Gesellschaft zu verankern. Sie will eine intellektuelle Basis für alternative Bewegungen schaffen und zu neuen kritischen Diskursen in der polnischen Öffentlichkeit anregen. Zur Erfolgsgeschichte des Verlages gehört auch die Gründung zahlreicher Clubs, in denen Filme gezeigt und Diskussionen veranstaltet werden.

 

Montag | 16.12. | 19:00 | Vierte Welt (Adalbertstr.4 | Galerie | 10999 Berlin)

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Veranstaltet von:
Postkomm
IL- Berlin
Blockupy Plattform Berlin

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